Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB

 

1. Allgemeines

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle vertraglichen
Beziehungen zwischen der Mademoiselle Fashion, Taunusstraße 45, 80807 München
(nachfolgend Mademoiselle Fashion genannt) und seinen gewerblichen Kunden.

(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Wirksamkeit, es sei denn, dass deren Geltung zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

2. Zulassung

Die Mademoiselle Fashion ist Großhändler und verkauft seine Waren ausschließlich an Wiederverkäufer. Für die Zulassung bei Mademoiselle Fashion ist die Vorlage eines Gewerbescheins des Kunden erforderlich. Mademoiselle Fashion verkauft Waren an seine Kunden ausschließlich zum Zweck des Wiederverkaufs. Kauft der Kunde Waren, die nicht für den Weiterverkauf bestimmt sind, behält sich Mademoiselle Fashion vor, den Vertrag mit dem Kunden zu kündigen.

3. Abschluss von Verträgen

Verträge kommen durch die Bestellung des Kunden (Angebot) und die Bestätigung durch Mademoiselle Fashion bzw. die Lieferung der Ware (Annahme) zustande. Bei Zahlung gegen Vorkasse gilt der Zugang der Rechnung als Annahmeerklärung.

4. Zahlung und Preise / Eigentumsvorbehalt / Aufrechnung

(1) Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Mademoiselle Fashion liefert gegen Vorkasse oder per Nachnahme. Mademoiselle Fashion behält es sich vor, eine Lieferung an Erstkunden und Kunden, die ihren Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben, nur gegen Vorkasse vorzunehmen.

(3) Mademoiselle Fashion behält sich die Möglichkeit vor, Kunden auch gegen Rechnung zu beliefern.

(4) Bei der Zahlung gegen Vorauskasse oder gegen Rechnung ist der Kaufpreis 10 Tage nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig. Sofern die Zahlung nicht fristgerecht bei Mademoiselle Fashion eingeht, ist Mademoiselle Fashion berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

(5) Bei Zahlung gegen Nachnahme ist Mademoiselle Fashion berechtigt, die Nachnahmegebühren gesondert in Rechnung zu stellen.

(6) Solange sich der Kunde mit einer Zahlung in Verzug befindet, ist Mademoiselle Fashion berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.

(7) Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Mademoiselle Fashion.

(8) Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen von Mademoiselle Fashion nur berechtigt, soweit die aufzurechnende Forderung von Mademoiselle Fashion anerkannt oder das Bestehen der Forderung rechtskräftig festgestellt wurde.

5. Lieferung

(1) Mademoiselle Fashion wird die bestellte Ware an die von dem Kunden angegebene Adresse liefern, sofern der Kunde nicht ausdrücklich eine abweichende Lieferadresse angibt.

(2) Mademoiselle Fashion ist zu Teillieferungen berechtigt.

(3) Angegebene Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise ein Liefertermin von Mademoiselle Fashion verbindlich zugesagt wurde.

(4) Waren werden von Mademoiselle Fashion regelmäßig innerhalb von fünf Werktagen versandt, sofern die Ware im Lager vorrätig ist. Ist die Ware nicht vorrätig, bemüht sich Mademoiselle Fashion um schnellstmögliche Lieferung. Mademoiselle Fashion ist berechtigt, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als die Ware noch nicht geliefert ist und innerhalb einer angemessen verlängerten Lieferfrist trotz Abschluss eines Einkaufsvertrags mangels Selbstbelieferung auch nicht beschafft werden kann. Mademoiselle Fashion informiert den Kunden unverzüglich über die ausgebliebene Selbstbelieferung und erstattet im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurück.

6. Gewährleistung

(1) Sofern der Kunde Unternehmer ist, setzen Gewährleistungsrechte des Kunden voraus, dass dieser seiner Untersuchungs- und Rügepflicht (§ 377 HGB) ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr, beginnend mit Ablieferung der Ware.

(2) Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so wird Mademoiselle Fashion die Ware, nach seiner Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist Mademoiselle Fashion stets die Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.

(3) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist Mademoiselle Fashion hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Mademoiselle Fashion zu vertreten hat, ist der Besteller berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

(4) Im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder im Falle der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs im Sinne von § 444 BGB richten sich die Rechte des Bestellers ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

7. Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

(1) Mademoiselle Fashion veröffentlicht auf seinen Internetseiten hochwertige Produktfotografien. Diese Fotografien genießen urheberrechtlichen Schutz. An den Produktfotografien hat Mademoiselle Fashion ein ausschließliches Nutzungsrecht. Mademoiselle Fashion gestattet seinen Kunden die Veröffentlichung, Verbreitung und öffentliches zugänglich machen solcher Fotografien, die Produkte zeigen, die der Kunde bei Mademoiselle Fashion erworben hat. Dieses Recht kann der Kunde nicht auf Dritte übertragen. Dieses Nutzungsrecht erlischt, wenn der Kunde die betreffenden Waren verkauft hat.

(2) Der Kunde ist nicht berechtigt, Fotografien von Mademoiselle Fashion zu bearbeiten oder in sonstiger Weise zu verändern. Der Kunde darf insbesondere Hinweise auf den Urheber oder Mademoiselle Fashion nicht entfernen oder verändern.

8. Datenschutz

Mademoiselle Fashion speichert und verarbeitet, soweit für die Abwicklung der Bestellung erforderlich, persönliche Daten des Kunden und gibt diese Daten im erforderlichen Umfang (z.B. Bank/ Post/ Transportunternehmen) an Dritte weiter. Darüber hinaus werden gespeicherte Daten von Mademoiselle Fashion vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Auf Wunsch des Kunden werden nach der vollständigen Abwicklung der Bestellung die Kundendaten gelöscht.

9. Schlussbestimmungen

(1) Zwischen den Parteien findet Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Mademoiselle Fashion und seinen Kunden ist München, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsrechts ist.

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